Zensi, Zensa, Zensursula

June 20, 2009

Nach der Verabschiedung des so genannten "Zugangserschwerungsgesetzes" wenden sich immer mehr Menschen gegen die Errichtung einer digitalen Zensurinfrastruktur in Deutschland, teils mit bitterem Zynismus, wie etwa dieser Zensursula-Sommerhit:

Die Zensurkritiker geben indes den Kampf gegen das unsägliche Gesetz nicht auf: Am heutigen Samstag fanden vielerorts in Deutschland Demonstrationen statt. In Karlsruhe wurde der Artikel 5 Grundgesetz symbolisch zu Grabe getragen. Sogar im Gästebuch des Bundespräsidenten wenden sich besorgte Bürger an das Staatsoberhaupt, mit der Bitte, das in ihren (und auch meinen) Augen offenkundig verfassungswidrige Gesetz nicht zu unterschreiben.

Wäre da nicht die massive Kritik ihres leichtfertigen Ausverkaufs der Grundrechte, müsste die Regierung in Berlin sich über so viel Basisdemokratie eigentlich freuen.

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Published on January 15, 2015