Seit ich vor kurzem die RSS-Feeds des Bundesverfassungsgerichts abonniert habe, bin ich immer mehr begeistert davon.

Es gibt zwei Feeds: zum einen die Entscheidungen - zum anderen die Pressemitteilungen.

Die Feeds enthalten äußerst aktuelle Informationen, ohne dass man dabei auf die üblichen Presseartikel angewiesen ist - denn diese sind je nach Zeitung unterschiedlich stark vereinfacht und erlauben so leider oft nicht, den genauen Grund für eine Entscheidung herauszufinden.

Doch da natürlich nicht alles gleich interessant ist, was die Verfassungsrichter da nach außen dringen lassen, sollte man sich erst die neu reingeschneite Pressemitteilung durchlesen und kann dann nach Belieben das ganze Urteil betrachen - im parallelen Entscheidungs-Feed.

So wird beispielsweise auf interessante Details aufmerksam (etwa, wie das BVerfG im sensiblen Bereich der Äußerungen Rechtsextremer den Schutzbereich der Meinungsfreiheit umreißt: was fällt darunter, was nicht - und was ist zwar deren Meinung, aber trotzdem strafbar).

Ich freue mich schon darauf, wenn die Urteile zu den verschiedenen Verfassungsklagen zur vorgezogenen Bundestagswahl ergehen. Es ist interessant zu sehen, wie die Richter auf die unterschiedlichen Argumente der Kläger eingehen; denn bekanntlich haben verschiedene Leute auch aus ganz unterschiedlichen Gründen Klage eingereicht.

Das BVerfG im 21. Jahrhundert. Sehr schön.

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Published on January 15, 2015