Nachdem ich heute ein paar Artikel über die Verbesserung der "inneren Sicherheit" durch Eingriffe in ganz wesentliche Freiheits- und Bürgerrechte gelesen habe, halte ich es für angebracht, dem Kind einen Namen zu geben:
Schilyismus (m., nur Sg.) Politische Bewegung, die bestimmte staatliche Maßnahmen zur Förderung der so genannten inneren Sicherheit voran treiben will. Es handelt sich dabei vornehmlich um generalrepressorische Maßnamen und Gesetze, also solche, die den Eingriff in die verfassungsmäßigen Grundrechte bei einer Vielzahl von Menschen wesentlich erleichtern. Sie unterscheiden sich von gewöhnlichen Strafgesetzen dadurch, dass der einzelne Bürger nicht mehr durch strafbewehrte Handlungen, sondern bereits durch allgemeine Verdachtsmomente oder gar durch seine schlichte Anwesenheit in die Maschinerie staatlicher Überwachung geraten kann. Benannt sind sie nach Bundesinnenminister Otto Schily, der bei den von ihm verfolgten Zielen zur Terrorabwehr etc. zu großen Teilen auf die o.g. Maßnahmen setzte.
Um das klarzustellen: Ich begrüße es, wenn viel dafür getan wird, dass sich Deutschland bei der WM 2006 von seiner besten Seite zeigen kann. Auch ich möchte ein Stadion voller Fußballfans, die gekommen sind, um gemeinsam ein Spiel zu sehen, und nicht um sich gegenseitig die Köpfe einzuschlagen.
Auch ich möchte mich nachts auf die Straße trauen können, und Volksfeste feiern, ohne mit Anschlägen oder anderen Gefahren rechnen zu müssen.
Aber der Weg dorthin kann nicht sein, dass wir Menschen präventiv wegsperren oder ähnliches. In dubio pro reo, das gilt eben sogar für sprechende Amöben, so schwer es uns auch fällt, das zu akzeptieren.
Wer nichts zu verbergen hat...ist jedenfalls keine diskutable Alternative, Herr Schily!