Archive for December 11th, 2006

Teile des neuen Hufbeschlaggesetzes vorläufig gestoppt

Oh nein, wie konnte das der Weltpresse entgehen?

Das Bundesverfassungsgericht hat heute Teile des neuen Hufbeschlaggesetzes vorläufig gestoppt, weil 20 Huftechniker und Hufpfleger dagegen Verfassungsbeschwerde eingelegt haben. Denn nach dem neuen Gesetz dürfen die Tätigkeiten der Hufpfleger und Huftechniker grundsätzlich nur noch von geprüften und staatlich anerkannten Hufbeschlagschmieden ausgeübt werden. Dafür müsste man aber mindestens zwei Jahre bei einem solchen gearbeitet haben. Und überhaupt müssen staatlich anerkannte Hufbeschlagschulen in Zukunft ausreichend Hufbeschlaglehrschmiede beschäftigen. Um Hufbeschlaglehrschmied werden zu können muss man aber mindestens fünf Jahre lang Hufbeschlagschmied gewesen sein. Klar, oder?

Verwirrt? Ich auch.

(Link zur Pressemitteilung des BVerfG).

Rauchverbot, die hundertfünfzigste

Wieder einmal haben die Politiker nun über Rauchverbote verhandelt, und wieder einmal ist (fast) nichts dabei herausgekommen. Zwar wird man nun demnächst hochoffiziell in öffentlichen Einrichtungen nicht mehr rauchen dürfen, nur ist das sowieso schon nirgendwo mehr erlaubt. Oder kennen Sie zum Beispiel eine Bibliothek oder ein Amt, in dem Sie unbehelligt eine Zigarette anzünden dürften? Ich nicht.

Von eben selbigem Rauchverbot allerdings Kneipen gänzlich auszunehmen, ist ungefähr so sinnvoll wie das Verbot von Autoscootern (außer auf Jahrmärkten; zum Glück frei erfunden), oder das Verbot, Tokio Hotel zu hören (außer für unter-13-jährige; leider frei erfunden). Wenn es einen Ort gibt, den der gemeine Nichtraucher ohne Gasmaske kaum betreten kann, dann sind es doch Kneipen.

Aber die Diskussion darüber kann man ja langsam aufgeben: Selbst die Journalisten scheinen keine Lust mehr zu haben. So schreibt Ute Welty im Tagesschau Blog:

Bitte verbiete mir endlich das Rauchen. Meinetwegen auch das Rauchen in MEINEM Auto oder bei mir zu Hause. Ich möchte nur nicht mehr erklären müssen, warum es auch dieses Mal nicht funktioniert hat.

Recht hat sie.