Gerade wurde die Sitzung zur Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts in den Klagen zur Wahl 2005 geschlossen.

Karlsruhe gibt grünes Licht: Die Deutschen dürfen am 18. September zu den Wahlurnen. (Presse? Hier und hier)

Die Richter haben sehr deutlich mit 7 zu 1 Stimmen entschieden. Es gibt trotzdem keinen Zweifel, dass man keinen Freibrief für eine beliebige Auflösung des Bundestages geben sollte, und es immer noch eine materielle Komponente bei der Prüfung der Zulässigkeit einer Vertrauensfrage geben wird. Es wird in Zukunft aber wohl leichter für einen Bundeskanzler sein, eine “unechte Vertrauensfrage” zu stellen, da sie seit heute als “grundsätzlich zulässig” gilt. Und da waren sich die Richter erstaunlich einig: 1983 ging die Entscheidung nur mit knappen fünf zu drei Stimmen aus. Die bisher interviewten Verfassungsrechtler, die ich bereits gehört habe, halten die Subsumtion des Gerichts für gut begründet und folgerichtig – inhaltlich sind die Richter im wesentlichen den Punkten gefolgt, die sie schon 1983 aufgestellt hatten. Die Begründung von Richter Hassemer hat ja auch immerhin 100 Minuten in Anspruch genommen.

Eine Pressemitteilung des BVerfG gibt es bereits. Ich bin gespannt, wann die Entscheidung im Volltext veröffentlicht wird. Den Link reiche ich nach

P.S.: Also gehe ich nächste Woche im Wahlamt vorbei, Kreuzle machen

… left until my departure to the U.S. *hooray*

By the way: I switched to Wordpress yesterday (it’s easier to handle two blogs on the same software) and after some web research I found a really cool theme for it (do you like it?).

I also wrote some new software called phpMyiCal, a PHP script that allows you to store and share your iCal / Mozilla Calendar files online in a MySQL database (it’s probably compatible with PHP iCalendar, also). I’ll release its beta version for you to check it out, soon.

Ja, geil: Die Rolling Stones gehen wieder auf Tour.

Am gestrigen Sonntagabend haben sie ihre neue Welttournee in Boston gestartet.

Hoffen wir für Mick Jagger und seine Freunde, dass die alten Herren den Stress gut durchhalten… – Jagger ist immerhin schon 62. Im nächsten Sommer sollen sie dann auch nach Europa kommen.

Und dass ausgerechnet im Sommer 2005 auf den Bühnen der Welt wieder von Angie gesungen wird, ist für uns Deutsche sogar ein bisschen komisch, oder?

Ich bin ja erschüttert, förmlich. Da hat es sich ausgestoibert im Merkelschen Kompetenzteam.

Ich meine, eine illustre Truppe, die sie sich da zusammengestellt hat. (Vor allem, dass das Finanzressort wirklich einer übernehmen soll, der rechnen kann, ist für “Schattenkabinette” eher ungewöhnlich… Aber Darth Beckstein und däumchen drehende Küchenhilfen stellen das Gleichgewicht dann wieder her ) Also ganz rund eigentlich, die Mannschaft im schwarzen Trikot. Nur der – nie um einen unpassenden Kommentar verlegene – MittelstürmerFast-Superminister Edmund fehlt. Dabei hat der doch jüngst so überaus kompetent über die Vorlieben ostdeutscher Wähler philosophiert.

Ob man den Bundestag auch nicht wählen darf, wenn man sich die Unterlagen von West nach Ost schicken lässt, hat der gute Edmund aber offen gelassen. Wie nachlässig. Ich bin mir sicher, die Exilwessis sind jetzt tierisch verunsichert.

Jaja: Sic transit gloria edmundi.